Demo gegen TTIP und Co. - GLOBAL 2000

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    • Ro-Bee schrieb:

      Für mich wars aber eine positive Veranstaltung,


      Servus Thomas,

      für mich wars auch positiv, denn es waren alle Altersgruppen vertreten vom Kleinkind bis zu Leuten im Rollstuhl und sogar mit Rollator eine alte Dame gesehen, die mitgegangen ist. Man merkte, dass viele Leute diese Abkommen nicht wollen. Auch wenns nichts bringen sollte, wir haben ein Zeichen gesetzt.

      Ro-Bee schrieb:

      Und zum Tratschen sieht man sich vielleicht ein aderes mal. ;)


      Das würde mich freuen :)
      LG

      Elisabeth

      Der Charakter eines Menschen lässt sich leicht daran erkennen, wie er mit Leuten umgeht, die nichts für ihn tun können.(William Lyon Phelps )
    • Tja das findet sich jetzt im ORF:

      Mitterlehner und Merkel bauen auf TTIP-Abschluss

      Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sind trotz der Proteste gegen das Freihandelsabkommen TTIP optimistisch, dass das Abkommen zustande kommen wird, obwohl es in beiden Ländern große Vorbehalte gegen das Abkommen gebe. Das sagte Mitterlehner heute in Berlin vor Journalisten. Hauptprobleme seien die Standards im Lebensmittelrecht und die Sicherstellung der Leistungen der Daseinsvorsorge, aber auch der Investitionsschutz mit Schiedsgerichten.

      Mitterlehner zufolge hat die deutsche Kanzlerin „eine recht optimistische Einschätzung“. Merkel bleibe demnach dabei, den Verhandlungsprozess bis Ende 2015 abzuschließen, da im Jahr darauf die US-Wahlen stattfinden, wodurch die Chance auf das Abkommen geringer werde. „Daher gibt es jetzt intensive Bemühungen, dieses Thema voranzutreiben“, wobei es vor allem um Transparenz, die Einbeziehung von Richtern sowie einen klaren Berufungsmechanismus gehen werde.
      LG

      Elisabeth

      Der Charakter eines Menschen lässt sich leicht daran erkennen, wie er mit Leuten umgeht, die nichts für ihn tun können.(William Lyon Phelps )
    • viennasissi schrieb:

      sind trotz der Proteste gegen das Freihandelsabkommen TTIP optimistisch, dass das Abkommen zustande kommen wird
      erinnert mich an die Demo gegen die Regierungsbeteiligung der FPÖ, die ich damals besucht habe. Da waren wir Tausende von Menschen und gebracht hats gar nix. Genauso pessimistisch bin ich jetzt auch. Wir haben keine Regierung für den Bürger sondern für die Weltkonzerne. DIE haben ja auch das Geld und nicht WIR.

      Aber da es mein Recht ist, besuch ich auch weiter Demos, auch wenn ich den Glauben daran längst verloren habe. Am Samstag konnte ich leider nicht dabei sein. Schade. Dafür habe ich meinen Arbeitskollegen überredet hinzugehen und das hat er auch tatsächlich gemacht, samt seiner ganzen Familie mit Kinder!! Die Jungs haben dann in meinem Namen demonstriert. :D


      lg
      Sabine
    • Quelle: krone.at/Oesterreich/Mitterleh…tz_Protesten-Story-449376

      Mitterlehner rechnet mit TTIP-Abschluss noch heuer




      Der Druck auf einen baldigen Abschluss des Freihandelsabkommens TTIP dürfte wegen der US-Wahlen im kommenden Jahr wachsen. Vizekanzler Reinhold Mitterlehner und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sind trotz der massiven Proteste optimistisch, dass das Abkommen zustande kommen wird. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström kündigte indes an, mit Österreich angesichts der Bedenken einen Dialog führen zu wollen.

      Die Situation beim geplanten Freihandelsabkommen TTIP sei in Österreich und Deutschland ähnlich: In beiden Ländern gebe es große Vorbehalte gegen das Abkommen - so sprach sich zuletzt auch Österreichs Bio-Legende Werner Lampert gegenüber der "Krone" gegen TTIP aus -, sagte Mitterlehner am Montag in Berlin. Hauptprobleme seien die Standards im Lebensmittelrecht und die Sicherstellung der Leistungen der Daseinsvorsorge, aber auch der Investitionsschutz mit Schiedsgerichten.
      Mitterlehner zufolge hat die deutsche Kanzlerin "eine recht optimistische Einschätzung". Merkel bleibe demnach dabei, den Verhandlungsprozess bis Ende 2015 abzuschließen, da im Jahr darauf die US-Wahlen stattfinden, wodurch die Chance auf das Abkommen geringer werde.
      "Daher gibt es jetzt intensive Bemühungen, dieses Thema voranzutreiben", wobei es vor allem um Transparenz, die Einbeziehung von Richtern sowie einen klaren Berufungsmechanismus gehen werde. "Auch wenn es in Österreich auf Grund der Proteste nicht so rosig aussieht, sind wir optimistisch, am Ende ein qualitativ hochwertiges Abkommen zu haben", sagte Mitterlehner.
      EU-Handelskommissarin will Dialog mit Österreich führen
      EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hatte kurz zuvor erklärt, sie werde angesichts der Bedenken Österreichs in Sachen TTIP neuerlich nach Wien fahren, um Gespräche zu führen. Zu der ablehnenden Haltung in Österreich zu TTIP befragt, sagte die Kommissarin allerdings, es sei nicht ihre Rolle, die Österreicher zu überzeugen. Sie versuche, einen guten Deal auszuverhandeln.
      Die österreichische Regierung habe ihre eigene Verantwortung, um mit den Bürgern zu reden. "Alle Regierungen haben das in Europa. Die Regierungen müssen die Fragen beantworten und die Ängste beruhigen und einen guten Dialog führen". Sie sei aber von den EU-Staaten einstimmig gebeten worden, die Verhandlungen zu führen.
      Malmström: Pakt mit USA vor allem für KMU von Vorteil
      Malmström verwies darauf, dass TTIP nicht für Großunternehmen, sondern vor allem für Klein- und Mittelbetriebe KMU Vorteile bringe. "Die sind jetzt schon die großen Gewinner des transatlantischen Handels". 150.000 KMU hätten 2012 in die USA exportiert, dies mache 28 Prozent aller Exporte aus der EU nach Nordamerika aus. Es habe einen Umfang von 80 Milliarden Euro jährlich. "Also davon hängen schon viele Arbeitsplätze ab", so die Kommissarin.
      Allerdings würden zahlreiche KMU unter den Problemen der doppelten Inspektionen leiden. Ihr gehe es darum, bei den nun am Montag in den USA startenden neunten Verhandlungsrunde nicht europäische Schutzstandards aufzuweichen. Doch könnte es mit globalen Standards zu Erleichterungen auch für KMU kommen.
      "Der Imker ist nicht der Meister seiner Bienen sondern ihr Diener"

      :biene :biene :biene
    • Ich glaube die Mehrheit der EU Bevölkerung (immerhin über 500 Millionen) ist gegen diesen Mist der uns nur Klagen ohne Ende bringen wird. Aber die Politik macht einfach keine Politik für das Volk, sondern für die eigene Tasche und die Tasche der oberen 10.000! Ich könnte kotzen!
    • ++KOPFSCHÜTTEL++

      [IMG:http://images.derstandard.at/2015/04/21/TTIP800.jpg]


      Kann man denn für TTIP sein?


      a, man kann und man soll. Freihandel bleibt der Schlüssel zu mehr Wohlstand für die breite Bevölkerung
      Die Schlacht um die öffentliche Meinung haben die Gegner von TTIP in Österreich schon gewonnen. Wer die Bilder der Demonstrationen sieht, die Kommentare in den Medien liest oder sich im eigenen Freundeskreis umhört, muss zum Schluss kommen: Wer kritisch, klug und anständig ist, der kann das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU nur ablehnen.
      Wer kann den für einen Vertrag sein, der die Qualität der Lebensmittel gefährdet, unseren Bauern die Lebensgrundlage entzieht und den Rechtsstaat durch die Schaffung von Privatgerichten untergräbt? Und der im Geheimen ausverhandelt wird?
      Die Antwort ist: Man kann. Und meiner Meinung nach soll man auch, gerade wenn man ein soziales Gewissen hat. Das liegt einerseits daran, dass vieles von dem, was laut "Kronen Zeitung", Greenpeace und anderen alles angeblich im TTIP-Vertrag steht, einfach nicht stimmt. Und andererseits ist der Freihandel nicht eine von Lobbyisten verursachte Konzession an Wirtschaftsinteressen, sondern eine der Grundlagen unseres Wohlstands – und damit auch unserer demokratischer und sozialer Errungenschaften.


      WEITER GEHTS HIER:
      derstandard.at/2000014621826/Kann-man-denn-fuer-TTIP-sein
      "Der Imker ist nicht der Meister seiner Bienen sondern ihr Diener"

      :biene :biene :biene
    • Lordvader schrieb:

      Ganz ehrlich, wenn mein derzeitiger Wohlstand aufgrund TTIP Ablehnung stagnieren würde, dann liebend gerne! Ich brauch nicht mehr!


      Genauso sehe ich das auch. Wenn all unsere Bedenken eh nicht stimmen, warum dann diese Geheimniskrämerei? Warum muss man das noch vor der US-Präsidentenwahl durchboxen, das frag ich mich auch ......
      LG

      Elisabeth

      Der Charakter eines Menschen lässt sich leicht daran erkennen, wie er mit Leuten umgeht, die nichts für ihn tun können.(William Lyon Phelps )
    • TIIP ist ein Vertrag zum Wohle der Reichen, die damit noch reicher werden. 1% der Bevölkerung besitzt zumindest die Hälfte des Volksvermögens, und viele unserer gewählten Vertreter. Ich bin sicher kein Linker, aber das ist Unrecht und kann auf Dauer nicht gut gehen.
      Es soll einfach ein für alle mal verhindert werden, daß Gesetze kommen, die deren Kreise stören. Ökologie oder soziale Gerechtigkeit interessiert nicht und stört nur beim Geldverdienen. Da Geld aber nicht einfach aus dem Kopierer kommt, werden diese enormen Vermögenswerte mir unsere Arbeit erwirtschaftet, und wir arbeiten mehr als je zu vor, und zahlen so viele Steuern wie noch nie.

      LG,
      Thomas
    • Heute in ORF online:

      TTIP: US-Kritik an EU wegen Gentechnikregeln

      Nach der jüngsten Verhandlungsrunde über ein transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP) haben die USA gestern ihrem Unmut über mögliche nationale Verbote für gentechnisch veränderte Lebensmittel in der Europäischen Union Luft gemacht.

      Der Vorschlag der EU-Kommission sei „schwer vereinbar mit den Verpflichtungen der Europäischen Union und dem Anspruch eines nahtlosen Binnenmarktes“, sagte der US-Chefunterhändler Dan Mullaney bei einer Pressekonferenz in New York. Mullaney rief die EU auf, bei den Verhandlungen „unsere jahrzehntealten Handelsregeln“ zu respektieren.
      Nationale Zuständigkeit

      Der am Mittwoch in Brüssel präsentierte Vorschlag der Kommission sieht vor, dass EU-Staaten den Import gentechnisch veränderter Lebensmittel im Alleingang für ihr Gebiet verbieten können. Das wäre ein Abweichen von der bisherigen Linie, wonach die Zulassungen für solche Lebensmittel EU-weit gelten.

      Der EU-Chefunterhändler für die Handelsgespräche, Ignacio Garcia Bercero, verteidigte den Plan. Die Rolle der Wissenschaft im Zulassungsprozess bleibe gewahrt, sagte er in New York. Die Mitgliedsstaaten dürften mit ihren Entscheidungen über ein Verbot von Gentechniklebensmitteln „nicht diskriminieren“. Bercero fügte hinzu, dass die EU sich „vollständig“ an ihre internationalen Verpflichtungen halte und „in keiner Weise“ die Verhandlungen über TTIP untergrabe.
      Fortschritte an mehreren Fronten

      Die neunte Verhandlungsrunde in New York drehte sich unter anderem um die Absenkung von Zöllen, eine Annäherung von Standards im Maschinen- und Anlagenbau, um Energie- und Rohstofffragen und um das öffentliche Beschaffungswesen. Fortschritte seien insbesondere bei der Zusammenarbeit der Regulierungsbehörden in den Sektoren Automobil, Pharma und Medizinprodukte erzielt worden, erklärte das Bundeswirtschaftsministerium in Berlin. Außerdem sei es um die Vorteile gegangen, die TTIP kleinen und mittleren Unternehmen bringen soll, etwa Erleichterungen in der Zollabwicklung sowie beim Bürokratieabbau.
      Warnung vor niedrigeren Standards bei Verbraucherschutz

      Die Gespräche über einen Handelspakt zwischen den USA und der EU hatten im Sommer 2013 begonnen. Die Schaffung einer Freihandelszone soll der Wirtschaft auf beiden Seiten des Atlantiks einen Schub geben, indem Zölle und Handelshemmnisse abgebaut werden. Kritiker in Europa befürchten allerdings eine Erosion von Standards bei Verbraucher- und Arbeitsschutz sowie Lebensmittelsicherheit. Äußerst umstritten ist zudem der geplante Investorenschutz, der es privaten Unternehmen ermöglichen würde, Staaten vor Schiedsgerichten zu klagen.
      LG

      Elisabeth

      Der Charakter eines Menschen lässt sich leicht daran erkennen, wie er mit Leuten umgeht, die nichts für ihn tun können.(William Lyon Phelps )
    • ARTE TV - ein Film über TTIP & Co.

      Schaut Euch wenn Ihr ein bisserl Zeit habt, diesen Film an - da wird einem schlecht was man da zu sehen und zu hören bekommt. Ab Min. 34.00 gehts auch um Imker!

      arte.tv/guide/de/055858-000/tt…handel-oder-freie-buerger
      LG

      Elisabeth

      Der Charakter eines Menschen lässt sich leicht daran erkennen, wie er mit Leuten umgeht, die nichts für ihn tun können.(William Lyon Phelps )
    • Die EU-Kommission hat versichert, dass es keine Absenkung geltender Grenzwerte für Pestizide im Rahmen der Verhandlungen zum Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) geben wird. Doch hinter verschlossenen Türen zeichnet sich ein Kompromiss mit deutlich laxeren Standards für Lebensmittelsicherheit ab.

      Mitte April haben die EU- und US-Delegationen in New York ihre Verhandlungen für das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) wieder aufgenommen. Die EU-Kommission hatte im Vorfeld versichert, dass die Sicherheitsstandards für Pestizide in Lebensmitteln unter TTIP nicht aufgeweicht würden. Doch hinter verschlossenen Türen haben wirtschaftliche Interessen am Abbau von Handelshemmnissen Vorrang.

      EU-Grenzwerte wackeln?

      Statt der geltenden EU-Grenzwerte werden im offiziellen Verhandlungspapier die internationalen Rückstands-Höchstmengen der Codex Alimentarius-Kommission der Vereinten Nationen als gemeinsame Grundlage vorgeschlagen. In vielen Fällen sind die in diesem Codex festgelegten Rückstandshöchstmengen deutlich höher als in der EU.

      Zwar hat sich die EU ein Vorbehaltsrecht für Codex-Grenzwerte reserviert. Doch im Zweifelsfall hat der Abbau von Handelshemmnissen im Rahmen der sogenannten Regulatorischen Kooperation Priorität. Das Instrument der Regulatorischen Kooperation soll Vorschriften und Gesetze der Handelspartner harmonisieren. Einwände müssen demnach berücksichtigt werden.

      Im Streitfall könnten Gesetze oder Vorschriften verhindert oder eine Entscheidung darüber auf Jahre hinaus verzögert werden.

      Es ist inakzeptabel, dass die EU-Kommission vorgibt, geltende Standards halten zu wollen, während sie gleichzeitig Vorschläge für die Lockerung der Pestizidverordnung auf den Tisch legt. Der Schutz von Mensch und Umwelt vor gefährlichen Chemikalien ist so durch TTIP ernsthaft in Frage gestellt.

      Aus Newsletter BUND e.V. mail.google.com/mail/#inbox/14d0a3044636839a
    • Lordvader schrieb:

      In Brüssel sind weit mehr Lobbyisten aktiv als Politiker! Alles ein Gsindl!
      Und wir ALLE schauen weiter zu und lassen und verarschen - wie sagt man immer und wie hat schon der Opa gesagt .... gemotzt und geschimpft wird ohne Ende aber ändern will es niemand oder is dann zuviel Mühe!
      DAHER

      Wenns so weiter geht wird man ehh selbst merken wie sich die Menschen/Welt verändern - die einen werden nur noch auf selbst angebautes Zeugs zurückgreifen wo es nur möglich ist oder in Communities Dinge anbauen - die anderen werden blind den mist essen was sie auf den Teller bekommen !!!
      "Der Imker ist nicht der Meister seiner Bienen sondern ihr Diener"

      :biene :biene :biene