Ist zu spät - das oder die Abkommen werden vorher unterschrieben.

Es ist aber richtig hinzugehen und ein Zeichen zu setzen, auch wenn die Unterzeichner in Räumen tagen, die keine Fenster haben.


Alleine daß es Politiker gibt, die auch nur im Entfernsteten überhaupt daran denken, daß sie einen Vertrag unterschreiben der das eigene Volk und daher auch sie selbst vollkommen entmündigt ist schon mehr als seltsam.

Aber irgendwer muß die ja gewählt haben? Oder hätte es jeder Gewählte gemacht?

Gehen wir ein paar Tage in der Zeit zurück: Salzburg hätte sein Salz kostenfrei an andere abgegeben oder noch dafür gezahlt, daß es andere abgenommen hätten.
Also ich hätte auch gerne ein Auto für das mir der Hersteller noch was gezahlt hätte. Hab wohl was falsch gemacht, das Auto hat viel gekostet!

Aber mit Tipp Tiars und Co landen wir dort wo Fimen sagen können: "ich hab durch euch Verluste gemacht, reicht mal die Kohle rüber!"
Nationale Gerichte und Gesetzte sind ausgeschaltet.
Ich glaub ich lass die Bienen Bienen sein und mach rasch eine Ausbildung als Rechtsanawalt.
Oder noch besser - ich nehme mir einen Rechtsanwalt und klage dann eine Republik wegen Verdienstentgang!

Leute, es geht um die Ratifizierung im EU-Parlament und - wie es scheint notwendig - auch den nationalen Parlamenten.

Und da liegen die Nerven der "Geheimverhandler" längst blank. Nicht umsonst gibts die unwirschen KOmmentare von "aufschnüren geht gar nicht mehr".
Wenn CETA verhindert wird, ist TTIP automatisch tot.

Die deutsche SPD, Synonym für die befürwortenden österr. Parteien, ist nicht nur dabei in die Fußstapfen der FDP zu treten, Minister Gabriel möchte sie auf der neoliberalen Schnellstraße noch überholen.
Wenn die SPD diesen Verträgen zustimmt, dann gibt es keine sozialdemokratische Partei mehr!
TTIP, CETA und TiSA setzen auf die Entmachtung der Politik und übertragen die Regierungsgeschäfte an multinationale Konzerne. Sie opfern unsere westlichen Werte auf dem Altar eines ausbeuterischen Freihandels.
Sigmar Gabriel beschert den Bürgern Europas eine astreine Wirtschaftsdiktatur – weit weg von “sozial” oder “demokratisch”.
Wird auch nur einer dieser Verträge ratifiziert, wird eine SPD nicht mehr benötigt. Wer wird uns verraten? .................... ?

... und die CSU soll es nicht wagen, sich christliche, soziale oder konservative Werte ihr eigen zu nennen.

Eine amerikanische Universität hat festgestellt, dass TTIP für Europa schädlich ist - nur im Fall Geld, Zinsen und Co könnte es Vorteile geben.

Brüssel wird die Studie wohl nicht lesen wollen.

Beim G-20-Gipfel wird es ein europäisch-amerikanisches Spitzentreffen zum Freihandelsabkommen geben. Das kündigte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Samstag im australischen Brisbane an. US-Präsident Barack Obama werde mit seinen Kollegen aus der Europäischen Union am Sonntag am Rande des G-20-Gipfels zusammenkommen.

Weiterlesen: LINK

Wie ich befürchtet habe, die Handelsabsprachen im asiatisch-pazifischen Raum benützen die Damen und Herren aus Brüssel um bei TTIPP und Co Gas zu geben.

Optimismus ist in dieser Hinsicht schon längst zu Grabe getragen worden.

Amerika braucht dringend Geld. TTIP Tiars und Co sind eben die Lizenz zum Gelddrucken.

Wenn Politiker der EU sich offen für diese Verträge aussprechen, dann ist der Zug wohl schon längst abgefahren.

Bin schon gespannt was diese Personen sagen werden, wenn die ersten Milliardenklagen über die EU-Staaten hereinbrechen!
Werden sie diese Zahlungen dann von ihrem eigenen Vermögen begleichen?

Franz Franitzky hat in seiner Zeit gesagt, daß die Verträge mit der EU ohne 'Wenn und Aber' unterschrieben werden.
Die EU wird es ihm schon gedankt haben. Der österreichische Steuerzahler darf seither wortlos zahlen!

Kann man sich noch an den Finanzminister erinnern, der uns versprochen hat, daß die Zahlungen an Griechenland ein gutes Geschäft sein werden. Wo sind die Rückzahlungen und die Zinsen? Und wo ist der Minister heute? Hat er Verantwortung übernommen?

Wenn es nicht so traurig wäre, dann wäre es zum Lachen. Wenn Firmen einen Sitz auf einer bestimmten Insel haben, dann dürfen sie schon bald klagen. Was hat ein Firmensitz auf einer Karibikinsel mit dem Recht einer Klage gegen die EU-Staaten zu tun?

Was auch immer, aber seltsamerweise haben viele große Konzerne bereits eine Niederlassung auf dieser Insel!
Woher wußen diese Firmen das? Oder seit wann wußten die das?


Minister werden üblicherweise auf die Verfassung angelobt. Wenn nun ein Minister Verträge unterfertigt, die außerhalb der Verfassung stehen, dann müßte das doch Konsequenzen haben! Nicht für die Staatsbürger, sondern für den Minister!
Inklusive Ungültikeit dieser Verträge. Leider sieht es halt anders aus.

Ich fürchte wir werden nie erfahren warum die Kommission und/oder das EU Parlament so gierig auf die Abschlüsse dieser Verträge ist.

Weiters ist erstaunlich, daß es keine Meldungen aus der Wissenschaft gibt, die gegen diese Verträge sind. Allerdings auch kaum welche die für diese Verträge sind. Und die stehen im Sold der Regierung oder der EU.

Auch sehr interessant:

HEUCHLER

Kontra TTIP:

Kontra

Petition

... auch für die Konsumenten ...

Aber eben nur 'auch'!

Die Gewinner sind wenige, denn es gibt viel mehr Konsumenten als Konzerne!

TTIP-Befragung: Mehrheit gegen Schiedsgerichte

derstandard.at/2000010343419/T…eit-gegen-Schiedsgerichte

Weg mit TTIP und CETA! SOFORT!Demokratie war gestern, in der EU wird einfach solange abgestimmt, bis man das gewünschte Ergebnis hat (siehe zB Vertrag von Lissabon).
Die Sprecher, die den Widerstand gegen Abkommen, deren einziger Nutzniesser das Groszkapital ist, als "Skepsis" oder Unverständnis abtun, machen klar, wie weit die EU wirklich schon von einer seriösen Demokratie entfernt ist.

Unsere Politik ist nur noch der Verkaufsschuppen für anderswo entschiedene Beschlüsse.

Schon zu spät. Das war schon bevor es die Öffentlichkeit mitbekommen hat erledigt. Hoffentlich gehen soviel hin wie letztens in Wien beim Parlament. Eine Lachnummer.

Irgendwann geht jeder auf die Strasse ++hoffentlich++ den besser wirds nicht mehr !!!!

youtube.com/watch?v=QTzuJPAR45g